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Hallo Meinung: Die Fluchtmaschinerie läuft wieder auf Hochtouren

Auf den beiden Hauptvektoren der anhaltenden „Veränderung“ Deutschlands und Europas – den Fluchtrouten über den Balkan und übers Mittelmeer – herrschen inzwischen wieder genau die Zustände, die uns schon vor der Pandemie beglückt haben.

Hallo Meinung „Klartext“ – von Daniel Matissek.

Das Warten an lybischen und tunesischen Gestaden ebenso wie auf den ägäischen Inseln hat sich für unzählige Migranten und Glücksritter ebenso gelohnt wie für die kommerzielle Schleppermafia, die jetzt wieder prächtig verdient – nachdem sie den allgemeinen „Öffnungen“ im corona-bedingten, kontinentalen Freeze-Down ebenso entgegengefiebert hatte wie die lockdowngeplagten West-, Mittel- und Südeuropäer; mit dem Unterschied jedoch, dass die einen darunter das Wiederhochfahren von Kitas, Schulen und Wirtschaftsleben verstanden – und die anderen die Wiedereröffnung von Grenzen. Gerade in Deutschland haben Politiker der üblichen Asyl- und Migrationslobby trotz Corona weniger Probleme mit offenen Fluchtrouten als mit offenen Restaurants und Geschäften.

Als im März die „virale“ Krise über die Alte Welt kam, war zu hören, die „Festung Europa“ nähme nun endlich notgedrungen Gestalt an, da das totale Reiseverbot natürlich auch alle Fluchtbewegungen zum Erliegen brachte. Doch dies erwies sich schon während des Lockdowns als Illusion (man denke nur an die Sonderaufnahmen angeblich halbwüchsiger Lesbos-Flüchtlinge im April und Mai). Inzwischen ist die „Normalität“ an den Außengrenzen zurückgekehrt – und zwar hier eine Form von Normalität, mit der weder das Kanzleramt, das Bundeskabinett noch Linksopposition irgendwelche Schwierigkeiten hat. Dies lässt sich an nichts eindrücklicher ablesen als an den wieder massiv zunehmenden Flüchtlingszahlen – zu Wasser und in der Luft.

Bei der Wiener Konferenz der EU-Innenminister zur Bekämpfung illegaler Migration warnte Bundesinnenminister Horst Seehofer diese Woche explizit vor „steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute“ und räumte ein, dass dieses Haupteinfallstor der Flüchtlingskrise von 2015/2016 auf dem besten Weg ist, erneut in einen Zustand „ungeordneter Migration“ zu geraten. Doch außer mahnenden Worten und wolkigen Absichtserklärungen zur besseren Unterstützung der betroffenen Anrainerstaaten wurden keine Gegenmaßnahmen ergriffen.

Solche Abschottungsmaßnahmen, so dringend nötig sie wären, hätten in der Bundesrepublik auch weiterhin keine politischen Mehrheiten. Denn unverdrossen von Corona, unbeeindruckt von einer epochalen Rezession, von historischer Arbeitslosigkeit und einer drohenden, in ihren Ausmaßen noch überhaupt nicht abzuschätzenden Pleitewelle halten Deutschlands Schicksalslenker an ihrer moralischen Hybris fest: Faktisch zahlungsunfähige Kommunen erklären sich zu „Sicheren Häfen“. SPD-Spitzenpolitiker twittern „Wir haben Platz“. Und die Asyllobby bemüht sich mit der unverdrossenen Direktaufnahme sogenannter „unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“ um die korrekte Signalgebung zur Aufrechterhaltung des erwünschten Pull-Faktors. Die Evangelische Kirche Deutschland schickt ab kommender Woche gemeinsam mit der NGO „United4Rescue“ das Schlepperschiff „Sea-Watch 4“ ins Rennen, um so ihren Beitrag zu leisten, damit das schmutzige Geschäftsmodell „Fluchthilfe“ in Nordafrika auch weiterhin funzt und mit den Erlösen Bürgerkriege, Islamisierung und Terror finanziert werden können – was zu noch mehr Migration. Ein echter Selbstläufer.

Derweil wird sehenden Auges in Kauf genommen, dass sich auf Lampedusa zum Leidwesen der dortigen Bevölkerung inzwischen wieder Afrikaner dicht an dicht drängen und eine humanitäre Katastrophe droht; Italien – das nun mit hunderten Milliarden deutschen Steuergeldern per Brüsseler Schuldenunion gerettet wird – steht an seiner Südgrenze einmal mehr alleine da. Die deutsche „Solidarität“ besteht nicht etwa in der Abwehr ilegaler Migration, in einem irgendwie gearteten Beitrag zum effektiven Außengrenzschutz durch Aufstockung von Frontex – sondern in subversiver Fürsprache und Anlockung immer weiterer afrikanischer Glückritter und Wirtschaftsmigranten.

Die sommerlichen Luft- und Wassertemperaturen führen wie auch schon in den Vorjahren dazu, dass viele der Flüchtlinge derzeit nicht das klassische Überfahrtmodell „kalkulierter Schiffbruch mit verabredeter Aufnahme durch Seenotretter“ wählen, sondern in seetauglichen Motorbooten die aktive Passage wagen. Mit Erfolg: Im Schnitt einmal pro Stunde, rund um die Uhr, landete seit letztem Wochenende ein Flüchtlingsboot an Italiens Küsten, vollbesetzt mit Schwarzafrikanern und Arabern; die meisten dieser Insassen sind junge Männer, kerngesund und vital, mit erklärtem Reiseziel Deutschland. Wie sicher sie sich dabei ihrer Sache sind, wie dreist und arglos sie den systematischen Asylmissbrauch als Mittel zum Zweck zelebrieren: Das offenbarte ein seit vorgestern im Netz kursierendes, unter anderem von „Journalistenwatch“ veröffentlichtes Video, auf dem eine sich selbst filmende, quietschfidele Truppe von „Boat People“ ihre Pässe feixend über Bord wirft. Die Pässe, wohlgemerkt – nicht ihre Smartphones, versteht sich.

Frontex-Beamte beklagen seit Jahren, dass es vor allem sogenannte „Schutzsuchende“ aus Nigeria und Somalia sind, die diese Masche zum überwiegenden Anteil praktizieren – wenn auch nicht immer so provokant wie in dem besagten, rotzfrechen Clip. Doch auch die (später dann nicht selten als „Nafris“, „nordafrikanische Intensivtäter“ in deutschen Innenstädten bzw. in der hiesigen Kriminalstatistik wieder auftauchenden) Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten sind von ihren Schleppern bestens instruiert, wie es sich am einfachsten nach Deutschland durchmogeln lässt: Einfach bei der EU-Registrierung behaupten, garstige Menschenhändler hätten ihnen die Ausweisdokumente geraubt und ihnen alles (bis natürlich aufs iPhone) abgenommen – und schon arbeitet die gut geölte Migrationsmaschine für die Neuankömmlinge.

Erst einmal in Deutschland angekommen, dem gelobtem Land, sorgen hier die auf Missbrauch, Ausnutzung und Hintergehung geradezu systemisch ausgelegten hiesigen Behörden – vom Bundesamt für Migration bis hinunter zum örtlichen Ausländeramt – für die ersehnte Rundumbetreuung – von neuer Identität über Wohnung bis Grundsicherung bei kompletter Freizügigkeit, und Duldung selbst bei schwerkriminellen „Karrieren“. Selbst die schlimmste Krise der Nachkriegszeit, so scheint es, kann und wird diesem Wahnsinn kein Einhalt gebieten.

Quelle: Hallo Meinung


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